Allgemeine Geschäftsbedingungen


AGB´s

Unsere sämtlichen - auch zukünftigen - Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen - kaufmännischer Verkehr


I. Geltungsbereich
Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegennstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

II. Auftragserteilung
Ein Auftrag gilt erst als erteilt, wenn er von uns umgehend in schriftlicher Form bestätigt ist. Bei Kleinaufträgen erfolgt die Auslieferung innerhalb von 48 Stunden. Hier erfolgt die Auftragsbestätigung durch den Versand der Rechnung/Lieferschein. Bei Großaufträgen erfolgt die Annahme der Bestellung durch die schriftliche Auftragsbestätigung mit Angabe der Lieferfrist. Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Einmal erteilte Aufträge sind unwiderruflich.

II. Liefer- und Versandbedingungen
Der Umfang der Lieferung ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem Lieferschein/Rechnung. Unsere Lieferpflicht ist erfüllt, wenn die Ware versandfertig ist. Mit diesem Tage geht die Gefahr auf den Auftraggeber über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Der Auftraggeber hat die Ware beim Empfang auf Vollständigkeit zu prüfen. Auf dem Transport abhanden gekommene oder beschädigte Waren werden von uns nur auf Grund einer neuen Warenlieferung gegen Berechnung der jeweils gültigen Preise behandelt.

IV. Lieferzeit
Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die Erfüllung der Vertragspflicht des Auftraggebers voraus. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu Ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse und Einwirkungen, die nicht unserem Einfluss unterliegen, berechtigen uns, die Lieferzeit angemessen zu verlängern oder vom Vertrage zurück zutreten. Schadensersatzansprüche sind insoweit ausgeschlossen.

V. Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer und schließen Fracht, Porto und Wertversicherung nicht ein. Unsere Versandkosten richten sich nach der Staffelpreisliste des Deutschen Paketdienstes DPD. Die Änderung der in der Auftragsbestätigung genannten Preise ist möglich, falls nach Eingang der Auftragsbestätigung eine unvorhersehbare Erhöhung des Gestehungspreises eintritt.

VI. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind in Euro ohne jeden Abzug gemäß unseren Auftragsbestätigungen/Rechnungen zum leisten. Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung der Rechnungen in Verzug, so ist der Rechnungsbetrag mit einem Zinssatz von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnungsmöglichkeit gegen unsere Zahlungsansprüche sind nur gegeben, wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkte der Fälligkeit der Rechnungen unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen hat. Tritt beim Auftraggeber nach Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse ein oder erhalten wir nach Vertragsabschluss hiervon Kenntnis, können wir vom Vertrage zurück treten, wenn der Auftraggeber sich weigert, die durch Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eingetretene Gefährdung des Vetragszweckes durch Zug um Zug Leistung oder Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist zu beseitigen. In diesem Falle steht uns ein Zurückbehaltungsrecht an den Waren zu.

VII. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für zukünftige Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt die Waren zurück zunehmen, wenn sich der Auftraggeber vertragswidrig verhält.

VIII. Gewährleistung und Mängelrüge
Der Auftraggeber hat die von uns gelieferte Ware unverzüglich zu überprüfen. Gewährleistungsrechte des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach §§ 377 HGB geschuldeten. Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Sollten sich Beanstandungen trotz größter Aufmerksamkeit ergeben, so sind gemäß § 377 HGB offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware, verdeckte Mängel unverzüglich nach Ihrer Entdeckung geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Die Mängelanzeigefrist bei verdecktem Mangel beträgt 12 Monate. Fristbeginn ist der gesetzliche Verjährungsbeginn. Sollte trotz aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag, so werden wir für die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Weitergehende oder andere als in Punkt VIII geregelten Ansprüche des Bestellers gegen uns wegen eines Mangels sind ausgeschlossen.

IX. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Eisenach. Daneben bleibt uns unbenommen, einen Rechtsstreit am Allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu führen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen - nicht kaufmännischer Verkehr

I. Auftragserteilung
Ein Auftrag gilt erst als erteilt, wenn er von uns umgehend in schriftlicher Form bestätigt ist. Bei Kleinaufträgen erfolgt die Auslieferung innerhalb von 48 Stunden. Hier erfolgt die Auftragsbestätigung durch den Versand der Rechnung/Lieferschein. Bei Großaufträgen erfolgt die Annahme der Bestellung durch die schriftliche Auftragsbestätigung mit Angabe der Lieferfrist. Ergänzungen, Abänderungen oder mündliche Nebenabreden bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Einmal erteilte Aufträge sind unwiderruflich.

II. Liefer- und Versandbedingungen
Der Umfang der Lieferung ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem Lieferschein/Rechnung. Wird die Ware auf Wunsch des Auftraggebers an diesen versendet, so geht mit der Absendung an den Auftraggeber, spätestens mit Verlassen des Werkes die Gefahr an den Auftraggeber über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Der Auftraggeber hat die Ware beim Empfang auf Vollständigkeit zu prüfen. Auf dem Transport abhanden gekommene oder beschädigte Waren werden von uns nur auf Grund einer neuen Warenlieferung gegen Berechnung der jeweils gültigen Preise behandelt.

III. Lieferzeit
Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die Erfüllung der Vertragspflicht des Auftraggebers voraus. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu Ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflicht, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt an den Auftraggeber über, indem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist. Wir haften im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes. Die gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Auftraggebers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt. Höhere Gewalt, unvorhersehbare Ereignisse und Einwirkungen, die nicht unserem Einfluss unterliegen, berechtigen uns, die Lieferzeit angemessen zu verlängern oder vom Vertrage zurück zutreten. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir den Auftraggeber unverzüglich informieren und den eventuell durch Vorkasse gezahlten Rechnungsbetrag umgehend erstatten. Schadensersatzansprüche sind insoweit ausgeschlossen.

IV. Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer und schließen Fracht, Porto und Wertversicherung nicht ein. Unsere Versandkosten richten sich nach der Preisliste des Deutschen Paketdienstes DPD.

V. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind in Euro ohne jeden Abzug gemäß unseren Auftragsbestätigungen/Rechnung zum leisten. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitige Konto zu erfolgen. Kommt der Auftraggeber mit der Bezahlung der Rechnungen in Verzug, so ist der Rechnungsbetrag mit einem Zinssatz von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder eine Aufrechnungsmöglichkeit gegen unsere Zahlungsansprüche sind nur gegeben, wenn der Auftraggeber zum Zeitpunkte der Fälligkeit der Rechnungen unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Gegenforderungen hat. Tritt beim Auftraggeber nach Vertragsabschluss eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse ein oder erhalten wir nach Vertragsabschluss hiervon Kenntnis, können wir vom Vertrag zurück treten, wenn der Auftraggeber sich weigert, die durch Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse eingetretene Gefährdung des Vetragszweckes durch Zug um Zug Leistung oder Sicherheitsleistung innerhalb angemessener Frist zu beseitigen. In diesem Falle steht uns ein Zurückbehaltungsrecht an den Waren zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Auftraggeber nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

VI. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für zukünftige Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt die Waren zurück zunehmen, wenn sich der Auftraggeber vertragswidrig verhält.

VII. Gewährleistung und Mängelrüge
Die Mängelanzeigefrist bei verdecktem Mangel beträgt 12 Monate. Fristbeginn ist der gesetzliche Verjährungsbeginn. Sollte trotz aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Warenübergangs vorlag, so werden wir für die Ware Ersatzware liefern. Der Auftraggeber hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Auftraggeber bleibt. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Auftraggeber ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Mängelansprüche/Gewährleistungsansprüche bestehen nicht bei natürlicher Abnutzung und Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen. Der Verkäufer hat gemäß § 439 Abs. 2 BGB die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen (z.B. Transport- Wege- Arbeits- und Materialkosten) zu tragen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang.


HAT Heller Antriebs Technik
Glücksbrunner Straße 8
36448 Bad Liebenstein
Telefon: +49- (0) 36961 209908
Fax:        +49- (0) 36961 209908


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